Aktueller Bericht vom 12.09.2019

Interview zur Nutzung ehemaliger Bergbauflächen

Im Saarländischen Rundfunk habe ich als Diplom-Ingenieurin der Raum- und Umweltplanung und Mitglied im Ausschuss für Nachbergbau erklärt durch welche Verfahren ehemalige Bergbauflächen den Kommunen für eine neue Nutzung wieder zur Verfügung gestellt werden kann und wie Landtag und Landesregierung hierbei unterstützen.

Rückkehr zur Meisterpflicht ist großer Erfolg

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Saarland (MIT) begrüßt die Einigung der Großen Koalition auf eine Rückkehr zur Meisterpflicht in zwölf Gewerken. „Es war ein großer Fehler, dass die rot-grüne Bundesregierung 2004 die Meisterpflicht für 53 Gewerke abgeschafft hat“, sagt Sarah Gillen, Landesvorsitzende der MIT Saar. „Sowohl die Qualität als auch die Ausbildungsleistung haben stark abgenommen. Deshalb ist es ein großer Erfolg, dass die Große Koalition diesen Fehler jetzt in den meisten relevanten Gewerken korrigieren will.“

Am Montag (9. September) haben sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD im Bundestag, Carsten Linnemann und Sören Bartol, auf die Handwerksberufe geeinigt, in den die Kriterien für eine Meisterpflicht erfüllt werden. Der Vorschlag beinhaltet die Wiedereinführung der Meisterpflicht in folgenden zwölf Gewerken: Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Betonstein- und Terrazzohersteller, Estrichleger, Behälter- und Apparatebauer, Parkettleger, Rollladen- und Sonnenschutztechniker, Drechsler und Holzspielzeugmacher, Böttcher, Glasveredler, Schilder- und Lichtreklamehersteller, Raumausstatter, Orgel- und Harmoniumbauer. „Die Meisterpflicht soll zum 1. Januar 2020 eingeführt werden. Sie soll aber nur für neu gegründete Betriebe gelten, bestehende Betriebe genießen Bestandsschutz“, erläutert Gillen.

Die Wiedereinführung der Meisterpflicht ist eine zentrale Forderung der MIT. Gillen: „Der Meisterbrief ist ein Qualitätsmerkmal des Handwerks im Saarland. Er garantiert höchste Qualität der Arbeit und der beruflichen Ausbildung unserer Betriebe. Deshalb ist es so wichtig, dass die Koalition den Meisterbrief erhalten und stärken wird.“

Digitale Parkleitsysteme an Autobahnen

Der geplante Einsatz von Kolonnenparken auf der Rastanlage Homburg an der A6 ist ein erster Schritt, durch Technik vorhandenen Platz besser zu nutzen und so den Raumbedarf des stehenden Verkehrs einzudämmen. Darüber hinaus sollte sich das Saarland beim Bund bewerben, als Testregion alle Rastanlagen entlang der Autobahnen mit Detektionsverfahren auszustatten, um so den LKW-Fahrern über Navigationssysteme, Internetseiten und Anzeigetafeln entlang der Autobahn freie Stellplätze anzeigen zu können.

„Gerade an Tagen, in denen in Frankreich aufgrund von Feiertagen keine LKW fahren dürfen, sind die Rastplätze vor der Grenze regelmäßig überfüllt. Die Fahrer, die durch ihre Lenkzeiten zu Pausen gezwungen werden, suchen oft einen Parkplatz an Landstraßen, in Gewerbegebieten oder an anderen ungeeigneten Plätzen ohne sanitäre Anlagen. Könnten Sie sich bereits im Vorfeld über die Verfügbarkeit von Stellplätzen informieren, wäre dies zu vermeiden. Die Ruhepause an einer Landstraße ist sicher für keinen Fernfahrer die bevorzugte Wahl, niemand verzichtet gerne auf sanitäre Anlagen“, erläutert die CDU-Parlamentarierin.

Deshalb sollte die Technik gerade in der Grenzregion zu Frankreich, wo Anzeigetafeln schon seit langem über die Belegung der Rastplätze informieren, flächendeckend zum Einsatz kommen. Dadurch wäre der Nutzen der Maßnahmen besser messbar, als wenn an einzelnen Rastplätzen im Bundesgebiet solche Detektionsverfahren getestet würden. Auch die Möglichkeiten der Umrüstung auf Kolonnenparken sollten auch auf anderen Rastplätzen im Saarland überprüft werden. Sarah Gillen: „Beide Verfahren stellen sinnvolle Einsatzfelder digitaler Technik dar, um vorhandenen Platz besser zu nutzen und sparsam mit Grund und Boden umzugehen.“